Abgelenkt wird mit vielen anderen Themen.
Das angesprochene Thema trifft den Kern. Löst man diese Frage, dann erübrigen sich viele andere Schlachten.
Hartz IV ist nur ein Teil des Puzzles.
Fakt ist, dass Leistung sich auszahlen muß und Nichtleistung von den Arbeitenden nicht finanziert wird. So habe ich Westerwelle verstanden. Natürlich wurde da auch weider polemisch rumgemeckert, aber hier muß man ansetzen. Mißbrauch von Sozialleistungen erledigt sich dann von selbst und muß nicht ständig thematisiert werden.

Nein, nicht die Masse verdächtigen. Einfach die Beweislast umkehren und nicht automatisch Care-Pakete verteilen. Der, der Ansprüche gegenüber dem Staat hat, muß sich gefallen lassen, daß man ihn prüft und ihm dann das gibt, was er tatsächlich zum Leben braucht, aber nicht mehr.
Kein Bargeld, sondern Gutscheine. Keiner muß Sterben, Hungern, Frieren oder kulturell ausgeschlossen werden, aber er muß sich nachweislich bemühen wieder seinen Teil zum Staatshaushalt beizutragen.
Tut er das nicht, muß es weh tun.


Arbeiten ist keine Demütigung. Es sollte sich keiner zu schade sein, die Grünanlagen des Friedhofes zu pflegen oder mit ein paar Senioren Mensch-ärger-dich-nicht zu spielen für ein paar Euro extra zur staatlichen Unterstützung. Das öffnet vielen die Augen.
Außerdem habe ich ja einen Modellvorschlag gemacht für Menschen, die mit Mitte 40 keine Arbeit mehr finden: Sie arbeiten für den Staat in den Behörden und erhalten ein entsprechendes Gehalt.

also die Lohnsteuergeschichte ist, wie Florian schon gesagt hat, doch sozial
ziemlich unausgewogen.
25% auf ein Brot ist für alle das Gleiche, wenn dann niemand mehr Lohnsteuer
zahlt, trifft es die am härtesten, die am Wenigsten verdienen.
Dein Überwachungssystem wird ein noch größeres Bürokratiemonster als das
Bestehende (noone hat es angedeutet).
Wenn überhaupt Revolution (hast Du ja gefordert) und Verschlankung, dann das
bedingungslose Grundeinkommen.
Ich denke in einer Gesellschaft müssen die Starken Verantwortung für die
Schwachen übernehmen, leider sind die Schwachen in den Augen vieler
Halbstarker allzuoft Schmarotzer.
Und um noch eine Größenordnung ins Spiel zu bringen: Die Hartz4
Missbrauchsquote lag in unserem Bundesland bei 3%.
Du lädst für meinen Geschmack zu viel Schuld bei den Menschen ab.
Und diese Grünanlagensauberhalteargumentation hat Stammtischniveau, die
Leute, die das machen, haben doch nachweislich keine Perspektive, die
werden immer da rumkrebsen, ob Ihnen das die Augen öffnet?

Wäre eine Vereinfachung des Steuersystems kein Bürokratieabbau?

Viele Finanzbeamte wären arbeitslos, wenn wir keine

Abgeltungssteuer,
Steuern nach dem Alterseinkünftegesetz,
Baulandsteuer,
Beförderungssteuer,
Biersteuer,
Börsenumsatzsteuer,
Branntweinsteuer,
Einkommensteuer
Erbschaftsteuer
Ergänzungsabgabe
Essigsäuresteuer
Feuerschutzsteuer
Gesellschaftsteuer
Getränkesteuer
Gewerbesteuer
Grunderwerbsteuer
Grundsteuer
Hundesteuer
Hypothekengewinnabgabe
Investitionssteuer
Jagd- und Fischereisteuer
Kaffeesteuer
Kapitalertragsteuer
KFZ-Steuer
Kinosteuer
Kirchensteuer
Körperschaftsteuer
Konjunkturzuschlag
Leuchtmittelsteuer
Lohnsteuer
Lustbarkeitssteuer
Mineralölsteuer
Notopfer Berlin
Ökosteuer - Stromsteuer
Rennwettsteuer
Riesterrente
Salzsteuer
Schankerlaubnissteuer
Schaumweinsteuer
Schenkungsteuer
***steuer
Solidaritätszuschlag
Speiseeissteuer
Spielbankabgabe
Spielkartensteuer
Stabilitätszuschlag
Strafbefreiungserklärungsg.
Süßstoffsteuer
Tabaksteuer
Tanzsteuer
Teesteuer
Tonnagesteuer
Vermögensabgabe
Vermögensteuer
Verpackungssteuer
Versicherungssteuer
Wechselsteuer
Wertpapiersteuer
Zuckersteuer
Zündwarensteuer
Zweitwohnungssteuer

mehr hätten, sondern nur noch die Umsatzsteuer bzw. MwSt. auf alle Waren und Dienstleistungen. Von dem was man an Bürokratie einspart kann man jedem Bedürftigen mehr Arbeitslosen- und Sozialhilfe zahlen.

Diese Zahlen sind ja bekannt. Auch wenn die Dunkelziffer sicherlich etwas höher liegt, ist das nicht das eigentliche Problem. Man könnte sich jetzt noch vortrefflich streiten, was tatsächlicher Mißbrauch und staatlich angebotener Mißbrauch ist. Die Politik hat viele Töpfe mit unterschiedlichen Namen geschaffen und schiebt die Leute gerade immer dahin, wo sie für die Diskussion oder die Statistik ihren Zweck erfüllen.
3% sind die publizierte Aufklärungsquote und wer weiß, wie lässig nachgeforscht wird, der weiß auch, daß man gar nicht mehr als 3% sehen möchte.

Das mit den Grünanlagen sauberhalten ist keine Bestrafung in meinen Augen, sondern eine Selbstverständlichkeit für jeden Bürger, der sich in seinem Land wohlfühlt und dafür sorgen will, daß es so bleibt.

Der Vorwurf mit Stammtischniveau taucht leider immer dann auf, wenn mal Jemand am System als Ganzes zweifelt. Wir Deutschen haben uns angewöhnt tiefgreifende Veränderungsvorschläge mit Stammtischparolen gleichzusetzen, sie dadurch schnell wieder in einer Schublade verschwinden zu lassen und mit dem Gewohnten weiterzumachen solange es uns noch einigermassen gut geht.
Es ist verwunderlich, daß sich fast alle beschweren, aber Keiner Rezepte zur Lösung der Probleme anbietet.

Was sind den das für "Grafiker" sie so gut verdienen? Ich kenne zwei Kommunikationsdesigner, die seit einem dreiviertel Jahr fertig sind mit dem Studium. Eine hat noch nix, kann aber auch an Ihrer Motivation liegen, die andere schlägt sich mit einem 600 EUR Praktikum durch und hat mir gesagt, daß in ihrem Semester noch keiner nen vernünftigen Job hat. Auch von Webdesignern usw. hört man nur Klagen. Ich glaube bei denen siehts noch viel schlechter aus, als bei uns.

Eine Pauschale Steuer wie die vorgeschlagene Ust. von 25% müsste ja dann alle sonstigen Steuern auffangen. D.h., eine Erhöhung von 6%-Punkte müsste alle Steuern ausgleichen.

Gehen wir mal davon aus, dass die 25% dazu ausreichen würden, dann würde unser komplettes Steueraufkommen von den Privathaushalten geleistet, da Unternehmen ja die USt. durchreichen.

Die zweite Tragweite wäre dann auch, dass sowohl Einkommenstarke wie Einkommenschwache das gleiche bezahlen, also eine Art Pro-Kopf-Pauschale. D.h. auch weiter, dass der Konsum und die Kaufkraft der Schwachen enorm gebremst würde.

Übrigens sind wir in Bezug auf Vermögen nicht so schlecht dran, viele Länder haben eine Vermögenssteuer, d.h. sie müssen auf den Wert ihres gesamten Besitzes Steuern zahlen. In Frankreich ist das z.B. der Fall.

Meiner Meinung nach ist das Problem, dass die Staatseinnahmen auf der einen Seite über immer höhere Abgaben gesteigert werden, auf der Anderen aber die Ausgaben nicht wirklich gesenkt werden. Was wir über Haushaltstops und Konsolidierung in der Endphase der grossen Koalition erreicht haben, ist ja nur eine Verschiebung der Ausgaben. Es war ja einfach ein Investitionsstop, der aber nicht lange durchgehalten werden kann. Infrastruktur und Gebäude müssen ja auch weiterhin instand gehalten werden.

Dass die Regierung völlig einseitig handelt, ist doch offensichtlich: Es ist absolutes Tabuthema, an die Wirtschaft zu gehen. Es heisst immer gleich, dass das das Wachstum hemmen würde und auf lange Sicht die Wirtschaft abwandern liesse. Warum erlaubt der Staat z.B. grenzenlose Zeitarbeit und bezahlt noch Subventionen auf Billiglöhne, sprich steigert noch mit Steuergeld den Gewinn der Unternehmen? Warum werden unsinnigerweise Umsatzsteuer für Hotels gesenkt, die nicht etwa zur Preissenkung, sprich Ankurbelung der Wirtschaft dienen, sondern auch noch von den Hoteliers ganz offen gesagt, ihren Gewinn steigert? Auf der selben Seite werden dann noch Billigarbeitskräfte eingesetzt.

Unser System ist faul, nicht etwa weil wir zu viele Steuern bezahlen, sondern weil inzwischen ganz offensichtlich die Lobbyarbeit innerhalb der Politik (dazu gehören neben Wirtschaft auch die Beamten) alle Abgaben auf den Bürger abgewälzt haben.

Wie verfilzt das deutsche System ist, haben uns die schwarzen Kassen eines Helmut Kohls aufgezeigt. Dass das kein Einzelfall war, und sich seither nichts geändert hat, ist in der momentanen Sponsoringaffäre ersichtlich.

Ich bin ja in einigen Punkten bei Dir, aber das wir (privat) zuviele Steuern bezahlen, finde ich schon. Es wären viele Vereinfachungen möglich und von den o.g. Steuerarten könnte man annähernd 90% einstampfen und zusammenfassen. Der damit verbundene Bürokratieabbau würde schon Milliarden von Steuergeldern einsparen.

Wäre doch schön, wenn man als normaler Bürger mit durchschnittlicher Bildung die Steuergesetze und Abgabenregelungen kapieren würde und in 5 Minuten seine Steuererklärung selbst machen könnte.
Ich denke, daß wäre möglich, wenn man das ganze aufgeblasene System vereinfachen würde und nicht immer noch was dazu erfindet.
Steuerberater und Finanzoptimierer hören das natürlich nicht gern, denn sie wären dann weitestgehend überflüssig.
Solange aber 70 % der weltweiten Steuerliteratur in deutsch verfaßt ist, muß sich diese Berufsgruppe keine Sorgen um ihre Zukunft machen.

Eigentlich ist unser staatliches System doch mittlerweile in allen Bereichen so kompliziert geworden, daß ihm jeder Bürger hilflos ausgeliefert ist. Denn wer kennt noch wirklich seine Rechte und Pflichten ohne gleich einen Rechtsanwalt, Steuerberater oder Sachverständigen hinzuziehen zu müssen?

Eigentlich clever: Mache etwas so kompliziert, daß es Keiner mehr versteht und niemand weiß wo er dran drehen muß, damit sich etwas ändert.

Ich erinnere an den Bericht "Generation Praktikum", der letztes Jahr bei ARD lief. Eigentlich sind alle kreativen Berufe davon betroffen, Grafiker gibt es mindestens genauso zu viel wie Architekten....

Hier noch der LinK zu den 70 % Steuerliteratur auf deutsch und zum allgemeinen Regelwahn in D.

Wahnsinn Bürokratie: Wie die Regelwut unser Land lähmt - Politik | STERN.DE


Der Bericht ist von 2003. Seitdem haben sich sicher viele Menschen weiter darüber geärgert, der Politik dürfte es aber gelungen sein nochmals einige Regelungen und Abgaben draufzupacken. Mahlzeit!

Heute ist gerade eine abgeschafft worden...... die Vorratsdatensammlung

Naja, nicht ganz. Man sollte sich nicht von der Überschrift auf Tagesschau.de irritieren lassen.
Eigentlich sagt das Verfassungsgericht: Ja, Speicherung OK, aber Nutzung nur unter starken Auflagen!

__________________
Florian Illenberger

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Die Daten sollen jetzt dezentral bei den Telefonanbietern für ein halbes Jahr gespeichert werden und nur durch eine richterliche Anweisung bei dringenden Tatverdacht weitergeleitet werden. Bislang war eine zentrale Speicherung bei einer Bundesbehörde angedacht gewesen. Die vorbehaltliche dezentrale Speicherung der Daten ist durch das Europäische Parlament vorgegeben und muß von den Staaten umgesetzt werden. Die Bundesregierung war natürlich wieder mal über das Ziel hinausgeschossen.

da sind wir mal gespannt, ob das irgendeine Wirkung entfaltet...

@Archimedes: Nicht, dass wir uns falsch verstehen, ich bin ja im
Prinzip ganz Deiner Meinung was das Steuersystem betrifft, auch
wenn ich glaube, dass man durch die Erhöhung der UST, die zu
etwa 34% des Gesamtsteueraufkommens beiträgt, nicht so
fürchterlich weite Sprünge machen kann. Ich finde es einfach
unverhältnismäßig in diesem Zusammenhang immer wieder als
Problemlösung die Menschen in die Vorgärten schicken zu wollen,
dadurch erzieht man die Menschen nicht, man gibt Ihnen auch
kein Wertschätzungsgefühl und welche volkswirtschaftliche Wirkung
das entfaltet, ist wahrscheinlich auch nur von untergeordneter
Bedeutung.
Im übrigen gebe ich Dir Recht: Gartenarbeit ist eine schöne Arbeit
Mir geht auch die Doppelbesteuerung auf den Senkel, dass man von
versteuertem Geld Dinge kauft, die noch einmal doppelt versteuert
werden (z.B. Kraftstoff).
Warum die Sozialabgaben auch noch einkommensabhängig und zudem
auf den Bruttolohn bezogen sind ist, gelinde gesagt, hinterfragungswürdig.
In dem von mir zitierten Buch wird übrigens auf das Phänomen
hingewiesen, dass die Bürger über die Vielzahl von Gesetzen und
Verordnungen stöhnen aber bei jeder Gelegenheit nach neuen
Gesetzen verlangen, eben wenn irgendeine Ungerechtigkeit aufgrund
irgendeiner Gesetzeslücke publik wird.

Tja das ist nun mal das Sozialstaatsprinzip, das wir in Deutschland haben.

Was sind Alternativen?

Alternative 1) Die Pro-Kopf Pauschale: jeder zahlt gleich - bei dem Ausgabenaufkommen der Kassen ist dies jedoch unter sozialen Gesichtspunkten nicht durchsetzbar, sprich der Schwache kann diese Summe nicht aufwenden.

----> Folgen:

1. Der Manager bezahlt angenommen 5% seines Gehalts, die Putzfrau 45% ihres Gehalts in die Krankenversicherung ein.
2. Die Regierung müsste wieder aus Steuergelder die Schwachen subventionieren, d.h. wir haben im Prinzip dieselbe Situation wie jetzt: Die Schwachen bezahlen ähnlich viel, jedoch bezahlen die Besserverdienenden deutlich weniger als bisher. - Klientelpolitik?
D.h. der Staat muss auch hier mit Steuern gegenfinanzieren.

Alternative 2) Wir schaffen eine Krankenversicherung, die nach dem Prinzip der KFZ-Versicherung funktioniert: wer viel Leistung bekommt, zahlt viel.

-----> Folgen:

1) Die chronisch Kranken oder Alte können es sich nicht mehr leisten, der Staat kann entweder subventionieren, oder die Leute ohne Versicherung krepieren lassen, siehe USA
2) Die Leute gehen nicht zum Arzt, um die Versicherungsprämien nicht ansteigen zu lassen, dadurch werden Krankheiten erst im Spätstadium erkannt und sind behandlungsintensiver, bzw. wird aus einer Infektion eine stationäre Behandlung. Dann kämen wir wieder bei Punkt 1) an.



Dass das Sozialstaatsprinzip richtig ist, möchte ich hier nicht in Frage stellen (die USA haben dies ja inzwischen auch erkannt).

Auch hier versucht der Staat wieder, Kosten auf die Bürger abzuwälzen. Warum wird nicht über staatlich zugelassene Medikamente mit Höchstpreisen oder die Zulassung der "markenlosen Medikamente" (generic medicine) die Ausgaben der Kassen gesenkt?

Gerade dass noch ein Pharmaindustriekritischer Vorstand bei der Zulassungskommission gefeuert wird, zeigt einmal mehr, wie tief der Karren BRD im Sumpf steckt.

Aber solange sich Bürger an der Nase herumführen lassen, und über Gesetze und Steuern debattieren ohne die Zügelzieher im Hintergrund anzugreifen, läuft das Geschäft munter weiter.

Da ist doch ein großes Problem: Die Mehrzahl der Bürger fühlt sich ungerecht behandelt, weil sie jeden Tag aus den Medien erfahren müssen, wie sich wieder irgendein Politiker, Großunternehmer oder Prominenter die Taschen voll gemacht hat, weil er durch sein Amt, seine Kontakte oder einfach durch sein Kapital, die bestehenden Gesetze geschickt zu nutzen oder zu umgehen wußte. Diese Leute haben die nötigen Mittel und das Wissen um sich von Experten beraten zu lassen und für sich den besten Schnitt zu machen.
Das bewegt die Gemüter im Volk und natürlich ruft man nach neuen Gesetzen, die das zukünftig unterbinden sollen. Gerade das ist aber der falsche Weg! Jedes neue Gesetz reißt auch wieder neue Lücken auf, erzeugt Widersprüche zu bestehenden Gesetzen oder genehmigt wieder Ausnahmen. Ergebnis ist, daß das System immer komplizierter wird und Leute, die über entsprechende Kontakte oder Berater verfügen werden immernoch daraus ausbrechen können, während der "kleine" Bürger zwischen immermehr Paragraphen und Abgaben gefangen ist.

Ich finde auch der Begriff "Stammtischparolen" ist zu negativ besetzt und wird allzu schnell mit braunem Gedankengut in Verbindung gebracht.
Wer trifft sich denn an sogenannten "Stammtischen"?
Es sind in der Regel normale Bürger, die als Angestellte, Arbeiter, Kleinunternehmer oder Mittelständler arbeiten und sich ihrer in Freizeit mit anderen Bürgern unterhalten und dabei ihrem Unmut Luft machen. Das sind zu mind. 90% aber keine Menschen, die radikale Ansichten haben, sondern sich schlichtweg ungerecht behandelt fühlen und dem "Staatsapparat" ohnmächtig/hilflos gegenüber stehen. Sie finden bei der Politik kein Gehör und müssen sich anderswo mitteilen. Es sind i.d.R. Menschen, die ihrer gewohnten Arbeit nachgehen möchten und dafür ein auskömmklich bezahlt werden möchten, damit sie sich und ihrer Familie einen gewissen Lebensstandard ermöglichen können.

Natürlich regt es diese Menschen auf, wenn Sie erfahren, daß

- bei ihrem Nachbar (25 Jahre alt, gesundheitlich topfit) mit chronischer Unlust zu arbeiten und ohne abgeschlossene Ausbildung erst morgens um 11 die Rolläden hochgehen, vom frühen nachmittag bis spät nachts die Glotze und die Playstation lärmt, aber anscheinend genug Geld da ist um täglich 2 Päckchen Zigaretten zu verqualmen und am Wochenende regelmassig mit den Kumpels durch die Kneipen zu ziehen und auf "dicke Hose" zu machen

oder
- der frühere Schulkamerad mit gleichem Schulabschluß (heute Mitte fünfzig) und seit 35 Jahren als Beamter auf Lebenszeit bei der örtlichen Baubehörde beschäftigt, mittlerweile zum Amtsrat befördert, der jeden Tag um Punkt 16.15 Uhr gut erholt und streßfrei in die Einfahrt rollt, freitags gar um 13.15 Uhr. 600 € netto mehr im Monat hat, regelmässig ein paar Tage wg. kleineren Wehwehchen krankfeiert oder sich auf bezahlten Fortbildungen tummelt und sich bereits Gedanken macht, was er in 5 Jahren mit seiner Pension anstellt, wenn er entspannt mit 60 in den Vorruhestand geht.

oder
- wiedermal ein Promi seine sieben Sachen packt und mit dem ersten Wohnsitz in die Schweiz oder Monaco abwandert, weil er so im Jahr bequem einige Hundertausend Euro Steuern beim deutschen Fiskus einspart und sich dennoch gut und gerne 180 Tage in seiner Villa am Zweitwohnsitz Blankenese aufhalten kann.

Das bewegt die Gemüter am "Stammtisch". Wie ich finde zu Recht!