AW: Straßenausbaubeitrag

personal cheese · Registriert seit: 07.08.2006

Zitat:

Zitat von MelJee

Danke,

das ist natürlich richtig. Aber es ist ja mehr die grundsätzliche Frage, ob man von beiden Straßen, also die an der Vorderseite des Grundstücks (und das ist meiner Meinung nach die, deren Straßennamen man in der Anschrift trägt) und die an der Rückseite des Grundstücks für solche Geschichten belangt werden kann. Da spielt es ja erst mal keine Rolle, ob es für Beleuchtung, Straße oder Sonstiges sein soll.

Letztendlich wird der Bekannte auch nichts anderes machen können, als persönlich beim Tiefbauamt vorzusprechen. Auch das ist klar. Hätte ja sein können, es hat hier jemand schon einen solchen Fall gehabt.

Das kann man nicht pauschal sagen. Das ist überall anders geregelt. Daher lieber in die entsprechenden Gesetze und Satzungen schauen, als herumzuspekulieren.

MelJee · Registriert seit: 08.01.2010

Vielen Dank für die Antworten.

Habe natürlich auch selbst nochmal gegooglet.

Und gefunden, wonach ich gesucht habe:

"Eckgrundstücksvergünstigung möglich (§ 5 Abs. 11 StABS)
Die Grundstücke, die an zwei oder mehr selbstständigen Verkehrsanlagen anliegen, kommen dann in den Genuss der sog. Eckgrundstücksvergünstigung. Dabei wird der errechnete Beitrag um 1/3 zu Lasten der Stadt gemindert.
aber nicht bei Artzuschlag !!! (§ 5 Abs. 12 StABS)"

Da kann ich dem Bekannten schon mal ein Stichwort mit auf den Weg geben, auf dass er sich beziehen kann.